Benennung zentraler Kontaktstelle(n) iSd Art 11 sowie 12 DSA (Digital Services Act)
Der Digital Services Act (DSA) zielt darauf ab, ein sichereres und transparenteres Online-Umfeld zu schaffen. Er legt Regeln fest, um illegale Inhalte zu bekämpfen, die Rechte von Nutzer:innen zu schützen und die Verantwortung von Online-Plattformen zu erhöhen und bildet nicht zuletzt einen einheitlichen Rechtsrahmen für Anbieter:innen digitaler Dienste in der gesamten Europäischen Union.
Als zentrale Anlaufstelle für die direkte Kommunikation mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat für digitale Dienste sowie Behörden der Mitgliedstaaten und ebenso Nutzern:innen der Dienste im Sinne des DSA dient die E-Mail-Adresse
Meldung und Compliance von Bewertungen sowie internes Beschwerdemanagement
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für BEWERTUNGEN sind jeweils über den Footer abrufbar und legen die Compliance hinsichtlich derselben fest. Sowohl die Funktionen „Bewertung melden“ als auch „Kommentar schreiben“ sind durch zwei selbsterklärende Icons direkt über jeder einzelnen Bewertung zur allgemeinen Nutzung angebracht. Optional besteht die Möglichkeit ein E-Mail an office(at)firmenabc.com zu richten.
Angaben zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung:
Nutzer:innen verfügen über die Möglichkeit, Beschwerden direkt an die Online-Streitbeilegungs-plattform DSA Beschwerde Bundesnetzagentur oder aber vornehmlich an die oben benannte E-Mail-Adresse zu richten. Sollte nachweislich keine Einigung erzielt worden sein mit FirmenABC und die Nutzer:in nachhaltig der Ansicht sein, dass eine ungerechtfertigte Entscheidung getroffen wurde, kann jedenfalls vorbezeichnete Behörde angerufen werden.
Alternativ können sich die Nutzer:innen ebenso an die die sogenannten vertrauenswürdigen Hinweisgeber:innen wenden wie folgt.
Trusted Flagger:
Ein Trusted Flagger (vertrauenswürdiger Hinweisgeber) ist eine anerkannte Meldestelle in der Europäischen Union, die illegale Hassrede und andere rechtswidrige Inhalte auf Websites identifiziert und meldet.
Zugelassener Trusted Flagger
Meldestelle REspect! der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim